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Mit dem Informationsdienst EU-Kommunal der EVP-Fraktion wollen wir Sie über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Gemeinden unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Da dieser Newsletter nur einen Überblick über die vielfältigen Themen bieten kann, sind den einzelnen Nachrichten Links zu ausführlicheren Informationen im Internet beigefügt. Wir hoffen Ihnen so einen möglichst unkomplizierten Zugang zu den für Sie relevanten Neuigkeiten aus der EU bieten zu können.

1. EU - Sportförderung - Der Schwerpunkt der EU-Sportförderung ist der Breitensport.                                        
2. Bürokratieabbau 2015 - Die Kommission hat 73 Gesetzesvorschläge zu-rückgezogen.
3. Stadtentwicklung - Das europäische Austauschprogramm zur integrierten und nachhaltigen Stadtentwicklung URBACT wird fortgeführt.
4. Digitaler Binnenmarkt - Zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung sollen die EU-Binnenmarkt-freiheiten auf die digitale Welt ausgedehnt werden.
5. Digitalisierung/Index - Ein aktueller Digital-Index gibt einen Überblick über den Grad der Digitalisierung in den Mitgliedstaaten.
6. Vorratsdatenspeicherung - Die Kommission plant keine neue Gesetzes-initiative zur Vorratsdatenspeicherung.
7. Kindesmissbrauch/Internet - Das Parlament fordert von den Mitglied-staaten ein schärferes Vorgehen gegen sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet.
8. Schulobstprogramm - Im Schuljahr 2015/2016 fließen 28 Mio Euro aus dem 150 Mio EU - Schulobstprogramm nach Deutschland. 
9. Schüleraustausch - Es gibt aktuelle Daten, Fakten und Trends zum Schüleraustausch.
10. Hochschulranking - Eine neue Ausgabe des Hochschulranking U-Multirank liegt vor.
11. Karriere in der EU - Die EU ist auch für deutsche Hochschulabsolventen wirtschafts- und naturwissenschaftlicher Studiengänge ein attraktiver Arbeitgeber.
12. Weißbuch Verkehr/Konsultation  - Das Ziel der EU Verkehrspolitik  ist ein Verkehrssystem unter weitgehender Vermeidung von Unfällen, Verschmutzung (Luft, Lärm) und Staus.                                     
13. Binnenschifffahrt/Verkehrsverlagerung - Die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Binnenschifffahrt scheitert an den Engpässen auf den Binnenwasserstraßen.
14. LKW 2020 -  Die neue LKW-Generation wird sicherer und im Verbrauch sparsamer.
15. Verkehrstote - 2014 sind in der EU insgesamt 25.700 Menschen im Straßenverkehr getötet worden.
16. Bahnverkehr/Fahrgastrechte - Die Kommission hat einen Bericht über die Umsetzung der Verordnung über die Fahrgastrechte im Eisenbahnverkehr vorgelegt.
17. Freihandelsabkommen und Daseinsvorsorge - Weder die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) noch das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) werden zu einer Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen oder der Daseinsvorsorge führen.
18. Freihandelsabkommen/Kommunaler Fragenkatalog - Alle bisherigen Handelsabkommen der EU, einschließlich CETA, beinhalten eine allge-meine Ausnahme für den gesamten Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge
19. Freihandelsabkommen/Kommunalkompetenzen - Kommunalvertretun-gen haben keine Befassungs- und Beschlusskompetenz bzgl. internationaler Freihandelsabkommen.
20. Handelspartner der EU - Im Warenverkehr sind die Vereinigten Staaten und China die zwei wichtigsten Handelspartner der EU,
21. Kreditkartengebühren - Das Parlament hat die Gebühren für Kreditkar-tenzahlungen (Interbankenentgelte) gedeckelt.
22. Einwanderung/Meinungsumfrage - Das Parlament hat die Gebühren für Kreditkartenzahlungen (Interbankenentgelte) gedeckelt.
23. Migrationsagenda - Für Mai ist eine umfassende Europäische Migrationsagenda angekündigt worden.
24. Asylbewerber/Höchststand - Für Mai ist eine umfassende Europäische Migrationsagenda angekündigt worden.
25. Familiennachzug/Integrationsprüfung - Der Nachzug von Ehegatten aus Drittstaaten darf von einer Sprach- und Landeskundeprüfung abhängig gemacht werden.
26. Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) - Bei der Umsetzung der WRRL hat es deutliche Fortschritte gegeben.
27. Bürgerinitiative - Es gibt einen ersten Bericht über die Erfahrungen mit der vor 3 Jahren eingeführten Europäischen Bürgerinitiative (EBI).
28. EU Umweltbericht 2015 - Der Zustand der Umwelt hat sich in der EU in den letzten 5 Jahren verbessert.
29. Elektromagnetische Strahlen - Innerhalb der geltenden Grenzwerte gibt es keinen wissenschaftlichen Nachweis für Gesundheitsrisiken durch elektromagnetische Felder.
30. Klima und LIFE - Eine LIFE-Broschüre gibt einen aktuellen Datenüberblick und Hinweise auf „best practice“-Beispiele zur EU-Klimapolitik.
31. Schnellwarnsystem (RAPEX) - 2014 sind 2 435 Non-Food-Erzeugnisse vom Markt genommen worden.
32. Gewährleistung und Garantien - Es gibt eine Studie zu Garantien und Gewährleistung bei Konsumgütern.
33. Finanzkrise/Begriffe - Es gibt ein aktuelles Vokabular zur Wirtschafts- und Finanzkrise.
34. Parlament aktuell - Aktuelle Informationen zur Arbeit des Europäischen Parlaments

1. Stadtentwicklung - Zur Förderung einer nachhaltigen Stadtentwicklung gibt es ein europäisches Austausch- und Lernprogramm.
2. Partnerschaftsprojekte Nakopa - Entwicklungspolitische Projekte mit Part-nerkommunen in einem Schwellen- oder Entwicklungsland werden finanziell gefördert.
3. Energy Drinks - Soll die Abgabe von Energy Drinks an Minderjährige verbo-ten werden?
4. Väter/Besuchsrechte - Die Besuchsrechte leiblicher Väter müssen ggf. mit drastischen Strafzahlungen erzwungen werden können.
5. Raumluft im Klassenzimmer - Schlechte Raumluft in Schulen ist ein großes Problem, insbesondere für Kinder mit Atemwegserkrankungen.
6. Studiendarlehn im Ausland - Für Studierende, die im EU-Ausland ein Mas-terstudium absolvieren wollen, ist ein 3 Mrd. Euro Darlehnsprogramm aufge-legt worden.
7. Digitalisierung Europas - Bei der Digitalisierung liegt Deutschland im Mittel-feld.
8. Internetsicherheit - 90% der Deutschen befürchten, Opfer von Internet-Kriminalität zu werden.
9. Transeuropäische Verkehrsnetze - Der Investitionsbedarf für das euro-päische Verkehrsnetz wird auf rund 700 Mrd.EUR veranschlagt.
10. Elektrotankstellen BAB - Für Elektrofahrzeuge wird entlang der wichtigsten Autobahnen ein Netz von Schnellladestationen entstehen.
11. Migration/Agenda - Die Kommission arbeitet z.Zt. an einer Europäischen Agenda für Migration.
12. MwSt/öffentliche Hand - Die im Rahmen der Konsultation zur Mehrwertbe-steuerung der öffentlichen Hand eingegangenen Stellungnahmen sind veröffentlicht worden.
13. Umweltverbände/Klagebefugnis - Umweltverbände haben zur Durchsetzung des EU-Umweltrechts nur bei persönlicher Betroffenheit ein Klagerecht.
14. Abfallvermeidung 2013 - Ende 2013 hatten nur 18 Mitgliedstaaten Abfall-vermeidungsprogramme verabschiedet.
15. Energieunion - Die Kommission hat ihren Vorschlag für eine Energieunion vorgelegt.
16. Energieunion und Energieeffizienz - Die Energieeffizienz ist ein zentraler Schwerpunkte der Energieunion.
17. Energieeffizienz/Finanzierung - Für Maßnahmen im Bereich der Energieeffi-zienz gibt es das neue Finanzierungsprogramm PF4EE.
18. Erneuerbare/EU Vergleich - Bei der finanziellen Förderung der erneuerbaren Energien ist Deutschland Spitzenreiter.
19. Energieverbrauch rückläufig - In der EU ist 2013 der Energieverbrauch auf das Niveau der frühen 1990er Jahre gesunken.
20. Fracking EU-Empfehlungen - Die Bundesregierung begrüßt die Empfehlungen der EU zur Schiefergasförderung.
21. Statistiken - Die fachliche Unabhängigkeit der nationalen Statistikämter wird gestärkt.
22. Notruf 112/Probleme - Die europäische Notrufnummer 112 funktioniert in ei-nigen Mitgliedstaaten unzureichend.
23. Landwirtschaft/2014 - Zahlen und Fakten rund um die Landwirtschaft bietet eine aktuelle Veröffentlichung von Eurostat.
24. Portal für Lehrkräfte -  Es gibt ein europaweites Portal für Lehrkräfte.
25. Euroscola/Wettbewerb 2015 - Der Wettbewerb „Euroscola“ findet auch 2015 statt.
26. RegioStars 2015 - Die Bewerbungsfristen für RegioStars 2015 sind verlän-gert worden.
27. Energiewoche 2015 - Die Frist für Einreichung von Vorschlägen für den Preis für nachhaltige Energie-Projekte ist verlängert worden.

• Sport-Informationstag   - Am 11.02. 2015 wird in Brüssel über Sportfördermöglichkeiten
   durch Erasmus+ informiert.                                                
• Folgeabschätzungen - Neue und alte EU Vorschriften sollen im Rahmen von
   Folgeabschätzungen verstärkt auf ihre Notwendigkeit, Bürokratielast und europäische
   Zuständigkeit überprüft werden.
• Transparenzregister - Parlament und Kommission haben eine gemeinsame Neufassung des 
   Transparenzregisters in Betrieb genommen.
• Kommissionsinitiativen 2015 - Im Jahresarbeitsprogramm der Kommission für 2015 sind 
   23 neue Initiativen angekündigt worden.
• Streichliste der Kommission - Die Kommission hat eine Liste der zurückzuziehenden oder
   zu ändernden Vorschläge vorgelegt,
• Gesetzgebung - Die Kommission kann eingebrachte Gesetzesentwürfe bis zur ersten Lesung
   zurückziehen.
• Bürokratieabbau/Eignungsprüfung - Die Kommission wird  auch bestehende Verordnungen
   und Richtlinien mit dem Ziel der Aufhebung/ Verschlankung einer Eignungsüberprüfung
   /Evaluierung  unterziehen.
• REFIT-Programm - Im REFIT-Programm werden Korrekturen bestehender
   EU Rechtsvorschriften mit dem Ziel geprüft, das Regelwerk schlanker,
   einfacher und kostensparender zu machen.
• Einheitlicher Ansprechpartner (EA) - In Deutschland sollen die Einheitlichen
   Ansprechpartner (EA) weiterentwickelt werden.
• Trinkwasser/Konsultationsergebnis - Ein Zwischenergebniss der Konsultation
   zur Trinkwasserqualität ist am 12.Dezember vorgestellt worden.
• Boden 2015 - Zum Internationalen Jahres des Bodens hat die Kommission eine
   Informationsplattform „Boden“ eingerichtet.
• Grüne Infrastruktur - Es gibt eine Veröffentlichung zur Grünen Infrastruktur.
• Energiewoche 2015 - Die Europäische Woche für nachhaltige Energie findet vom
   15. bis 19. Juni 2015 in Brüssel und europaweit statt.
• Gesundheitssysteme - Deutschland gehört im internationalen  Vergleich der
   Gesundheitssysteme zu den Besten in Europa.
• Mobiles Gesundheitswesen - Das mobile Gesundheitswesen braucht mehr
   Datenschutz und mehr Privatsphäre.
• Geldwäsche - Künftig müssen die wirtschaftlichen Eigentümer von Firmen
   in einem nationalen Register offengelegt werden.
• Internetnutzung - Zwei Drittel (65%) der Bevölkerung zwischen 16 und 74 Jahren
   nutzten 2014 täglich das Internet.
• Cloudnutzung/Unternehmen - Nur jedes zehnte deutsche Unternehmen hat 2014
   Cloud Computing Dienste genutzt.
• Bürgerdialoge - Die Kommission hat eine neue Reihe von Bürgerdialogen gestartet.
• Genpflanzen/Anbau  - Die EU-Länder können den Anbau von genetisch ver-änderten
   Organismen (GVO-Pflanzen) einschränken oder verbieten.
• Breitband/Ultrahochfrequenzen  -   Das Ultrahochfrequenzband (UHF) soll für schnelle
   drahtlose Breitbandverbindungen genutzt werden.                            
• Arbeitszeitrichtlinie  -  Mit einer online-Konsultation hat die
   Kommission erneut eine umfassende Überprüfung der
   Arbeitszeitrichtlinie eingeleitet.                                                 
• EURES - Das europaweite Jobportal EURES soll zu einen echtem EU-Arbeitsmarktinstrument 
   ausgebaut werden.
• Sozialkompass Europa - Es gibt einen Vergleicht der Sozialsysteme der
   28 EU-Mitgliedstaaten.
• Struktur- und Investitionsfonds - Es gibt einen neuen Leitfaden zur Beantragung 
   und effektiven Nutzung der ESI-Fonds.
• Förderkompass für Kommunen - Ein Kommunal-Kompass soll als Förderlotse bei Suche nach
   EU-Finanzierungsmöglichkeiten behilflich sein. 
• Tourismus/Übernachtungszahlen - Die Übernachtungszahlen im europäischen
   Tourismus steigen weiter.
• Reitsport in der EU - Es gibt eine Onlineplattform „EUquus“, auf der europaweit
   Reitsportrouten detailliert beschrieben werden.
• Auslandsüberweisungen - 2013 betrug das Bilanzdefizit der von EU-Ansässigen ins 
   EU-Ausland überwiesenen Geldbeträge 18 Milliarden Euro.
• Europawissenschaften -  Für das Studienjahr 2015/2016 ist ein  Postgraduierten-Studiengang
   "Europawissenschaften" ausgeschrieben worden.                                               
• Kulturförderung - Seminare zur Kulturförderung der EU finden am 17. und 18. März 2015
   in Bonn statt.
• Ratspräsidentschaft Lettlands - drei Prioritäten.
• Parlament/Social Media - Das Parlament ist auf den Social Media Plattformen präsent. 
• Eurostat - Eurostat hat einen neuen Internetauftritt.

1. EU-Investitionsprogramm/u.a. Kommunalbereich - Mit einem Investitionsprogramm soll die europäische Wirtschaft angekurbelt werden.
2. Städtepartnerschaften - Die Hauptfinanzierungsquellen für kommunale Städtepartnerschaften ist das Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“.
3. Entwicklungszusammenarbeit - Über EU-Fördermöglichkeiten für kommunale Entwicklungszusammenarbeit wird am 19.02.2015 informiert.
4. Abwasser/Wiederverwendung - Die ersten Ergebnisse der Konsultation zur Wiedeverwendung von aufbereitetem Abwasser liegen vor.
5. Bildungsausgaben - Zwei Publikationen bieten eine Übersicht über die Bil-dungsausgaben der europäischen Länder im Jahr 2014.
6. Neue Energieeffizienz-Regeln - Es gibt eine Zusammenstellung der ab 1. Janu-ar 2015 geltenden neuen Energieeffizienz-Regeln.
7. Videoüberwachung - Die Videoüberwachung auf dem eigenen Grundstück ist zulässig, wenn sie zum Schutz von Eigentum und Leben erforderlich ist.
8. Fernlinienbusverkehr/Barrierefreiheit - Im Fernlinienbusverkehr sollen in der EU künftig auch Rollstühle befördert werden müssen.
9. Volks- und Wohnungszählung - Über eine Eurostat-Website können die Daten aus den Volks- und Wohnungszählungen 2011 abgerufen werden.
10. Kreditkartengebühren - Das Parlament hat sich mit seiner Forderung nach Sen-kung der Kreditkartengebühren durchgesetzt.
11. Kartenzahlungen a la SEPA - Auch Kartenzahlungen sollen EU – einheitlich geregelt werden (SEPA für Karten).
12. Verbraucherkreditverträge – Bei der Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kredit-nehmers obliegt dem Kreditgeber die Beweispflicht.
13. Versicherungsstresstest - Eine andauernde Niedrigzinsphase ist für den deut-schen Versicherungssektor eine „große Herausforderung“.
14. Gesundheit in Europa - In Deutschland ist der Anteil der fettleibigen Erwachse-nen von 13% im Jahr 2003 auf 16 % im Jahr 2013 gestiegen.
15. Krankentransport - Krankentransporte können ohne Ausschreibung direkt an Freiwilligenorganisationen vergeben werden.
16. Neuartige Lebensmittel - Erzeugnisse von Klontieren und deren Nachkommen sollen vorerst nur erfasst und gekennzeichnet aber (noch) nicht verboten wer-
     den, bis dafür eine spezielle gesetzliche Regelung geschaffen wird.
17. Lebensmittel/Kennzeichnung - Allergieauslöser und Nanopartikel in Le-bensmitteln müssen ausgewiesen werden.
18. Lebensmittelabfälle/Webseite - Eine neue Webseite klärt über die Verminde-rung von Lebensmittelabfällen auf.
19. Interfraktionelle Arbeitsgruppen - Das Parlament hat für diese Wahlperiode 28 interfraktionelle Arbeitsgruppen (Intergroups) gebildet.
20. Rechtsanwälte/EU-Adressbuch - Eine neue Plattform erleichtert EU-weit die Suche nach einem Rechtsanwalt oder Notar.
21. Genpflanzen/Anbau - Die EU-Länder können in ihrem Hoheitsgebiet künftig über Anbauverbote von gentechnisch veränderten Pflanzen entscheiden.
22. Energiewende - Die Energiewende in Deutschland ist den europäischen Nach-barn weitgehend unbekannt.
23. Energieaudits für Unternehmen - Große Unternehmen sollen verpflichtet wer-den, in regelmäßigen Abständen Energieaudits durchzuführen.
24. Programmierkurse in Schulen - Computerfachleute werden in der EU Mangel-ware.
25. Roboter „Poppy“ - Ein Roboter „Poppy“ soll künftig Bestandteil des Unterrichts an berufsbildenden Schulen werden.
26. Verkehrsmittel - Das Auto ist das am meisten genutzte Verkehrsmittelt in Euro-pa.
27. Verkehr und Treibhausgase - Der europäische Verkehrssektor ist weiterhin für einen hohen Ausstoß an Treibhausgasen verantwortlich.
28. RegioStars - Innovative Projekte und Programme der regionalen Entwicklung werden auch 2015 mit RegioStars ausgezeichnet.
29. Europäischer Schülerwettbewerb - Das Motto im 62. Europäischen Schü-lerwettbewerb lautet “Europa hilft – hilft Europa?”.
30. Schülerzeitungen - Für 2015 ist zum sechsten Mal der Europa-Preis für Schü-lerzeitungen ausgeschrieben worden.
31. Jugendkarlspreis 2015 - Der Europäische Jugendkarlspreis 2015 ist ausge-schrieben worden.
32. Strukturfonds/Konferenz - Am 19./20.1.2015 findet eine Konferenz zu Finanzie-rungsinstrumenten der Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) statt.
33. Internet- und Handynutzung - Es gibt eine Übersicht der weltweiten Nutzung von Internet und Handy.

 
 
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© Dr. med. Peter Liese, MdEP 2017